Gutachten zur Analyse der Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Thüringen
Die Umsetzung von festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zeigt in der Praxis erhebliche Defizite. Nach 6 Jahren Anwendung der Eingriffsregelung in Thüringen stand die Frage nach der Situation hierzulande. Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt gab deshalb ein Gutachten in Auftrag, welches folgende Fragestellungen beantworten sollte:
- Wie kann nach den ersten Jahren der Anwendung der Eingriffsregelung in Thüringen die Situation der Umsetzung von festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bewertet werden? Welche Faktoren haben einen Einfluss auf den Grad der tatsächlichen Realisierung entsprechender Maßnahmen?
- Wie kann die Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen entsprechend ihrer Festsetzungen durch ein wirksames Kontrollsystem verbessert werden. Wie wären entsprechende Verpflichtungen des § 8 (9) ThürNatG auszugestalten?
Auf der Basis einer Untersuchung von knapp 450 Einzelmaßnahmen (SOLL-IST-Vergleich) wurde die Situation in Thüringen ermittelt und die notwendigen Schlussfolgerungen abgeleitet.
Die Ergebnisse waren in der Folge die Grundlage für verschiedene ministerielle Erlasse zur Durchführung der Effizienzkontrollen nach § 8 (9) ThürNatG.